Zur Kreisverbandsversammlung des Bayerischen Gemeindetags, Kreisverband Fürth, begrüßte Kreisvorsitzender Thomas Zwingel, Bürgermeister von Zirndorf, die Bürgermeisterkollegen im Oberasbacher Rathaus. Auf der Tagesordnung standen die Möglichkeiten zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners sowie die Themen „Digitale Schule“ und „Online-Zugangsgesetz“.
Einig waren sich die Bürgermeister, dass die Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners sinnvollerweise durch biologische Mittel erfolgen sollte. Man habe, so Zwingel, in Zirndorf im Vorjahr rund 150 Bäume spritzen lassen, vor allem an KiTas, Schulen und Spielplätzen. Die Erfahrungen seien gut, der Befall sei heuer deutlich geringer. Allerdings müsse man konsequent weiter spritzen, sonst nehme der Befall wieder zu, wie 2. Bürgermeister Erich Ammon aus Langenzenn zu berichten wusste.
Zum Thema „Digitalisierung an Schule“ monierten die Teilnehmer das Fehlen einer DSGVO-konformen Cloudlösung. Immer noch nicht sei klar, was die Schulen benötigten und wie ein Gesamtkonzept aussehen könnte. Zudem sei nicht akzeptabel, dass allein die Kommunen verantwortlich für die EDV-Betreuung seien. Hier müsse der Staat mit unterstützen, wie es der frühere Bildungsminister Bernd Sibler ja schon zugesagt habe. Man hoffe, dass sich dessen Nachfolger Piazzolo dem nicht verschließe.
Mit dem Online-Zugangsgesetz fühlen sich die Städte und Gemeinden ebenfalls ein großes Stück weit alleine gelassen. Immer höhere Anforderungen, ein leergefischter Fachkräftemarkt und rechtliche Unsicherheiten sorgten für viele graue Jahren bei den kommunalen Vertretern. So sei noch strittig, ob das OZG direkt auf die Gemeinden anzuwenden sei oder ob es dazu eines Landesgesetzes bedarf. Zudem wisse man nicht, welche Dienstleistungen der Freistaat Bayern bis Ende 2020 schon online erledigen lassen möchte. Hier müsse der Staat schnellstmöglich verbindliche Vorgaben schaffen, so die Bürgermeister im Landkreis Fürth.