Integrationskonferenz in München

Rund 100 Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Verbänden fanden sich in München zur 1. Bayerischen Integrationskonferenz zusammen. Innenminister Joachim Herrmann hatte dazu eingeladen, Zirndorfs Bürgermeister Thomas Zwingel war als Vizepräsident des Bayerischen Gemeindetags dabei.

 

Ziel der Konferenz war die Schaffung von 5.000 zusätzlichen Jobs für Flüchtlinge, die noch im Verfahren sind oder noch nicht ausreisen können. „Es geht nicht darum, extra für Flüchtlinge neue Arbeitsplätze zu schaffen. Es geht darum, diesen Menschen in der unsicheren Phase, ob sie bleiben dürfen oder nicht, etwas mehr Lebensqualität durch eine sinnvolle Beschäftigung zu geben“, betonte der Innenminister gleich zu Beginn der Konferenz. Während Kommunen und Wirtschaft dem Vorhaben aufgeschlossen gegenüberstanden, kam von den Wohlfahrtsverbänden Kritik. Man wünsche sich feste Stellen, um Planungssicherheit zu haben. Für die Kommunalen Spitzenverbände geht dies zu weit. „Wir wissen, dass wir als öffentliche Arbeitgeber in einer besonderen Verantwortung stehen, aber wir können nicht durch die Schaffung neuer, fester Stellen eine Art „Vorweg-Entscheidung“ über den weiteren Aufenthalt treffen“, erklärte Bürgermeister Zwingel. Primär könnten die Städte und Gemeinden wohl eher einfachere Arbeitsplätze im Bereich der Stadtreinigung oder der Grünpflege anbieten. „Aber wenn wir damit die Perspektivlosigkeit dieser Menschen verringern und damit auch eine mögliche Aggressionsgefahr, dann ist schon viel erreicht.“ Zwingel sieht dies auch ganz pragmatisch. „Nachdem unsere Aufnahmeeinrichtung ein so genanntes Ankerzentrum werden soll, werden dort wohl auch mehr Ausreisepflichtige untergebracht sein. Je weniger Langeweile bei diesen Menschen aufkommt, desto weniger besteht die Gefahr einer möglichen Eskalation wie jüngst in Ellwangen“, so der Bürgermeister. Außerdem steigere es die Akzeptanz in der Bevölkerung, wenn ein Flüchtling sich ein Stück weit seinen Lebensunterhalt selbst verdiene und für die Gesellschaft arbeite. Der Innenmister und die Vertreter der Spitzenverbände unterzeichneten daher abschließend eine entsprechende Gemeinsame Erklärung über die Schaffung der Arbeitsplätze.

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